Rechtliche Bestimmungen und Sonderregelungen

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Rechtliche Bestimmungen und Sonderregelungen

Vorschriften der Landesregierung

Die Empfehlungen des Krisenstabs der Landesregierung werden schnellstmöglich umgesetzt. Hier finden Sie die aktuellsten Verordnungstexte, die zum Umgang mit der Corona-Pandemie in Niedersachsen ergangen sind: Öffnet externen Link in neuem FensterVorschriften der Landesregierung.

Verhaltensregeln in Zeiten der COVID-19-Pandemie

Die Niedersächsische Lotto-Sport-Stiftung hat die wichtigsten Regeln für Niedersachsen in neun verschiedene Sprachen übersetzen lassen. (Öffnet externen Link in neuem FensterZu den Verhaltensregeln)

Arbeitsschutz während der Corona-Pandemie

Das Bundesministeriums für Arbeit und Soziales veröffentlicht auf seiner Website SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel und die dazu gehörenden Arbeitsschutz-Standards.

Der Deutsche Gewerkschaftsbund bietet umfangreiche Hinweise auf verschiedene für Arbeitnehmer*innen wichtige Bereiche des Arbeitsschutzes und der Rechte und Pflichten für Arbeitnehmer*innen und Arbeitgeber*innen (Öffnet externen Link in neuem FensterLink).Wir verweisen besonders auf:

Ausnahmen von der Maskenpflicht

Das Land Niedersachsen hat zur Regelung der Maskenpflicht Ausnahmen formuliert, die durch ein ärztliches Attest oder eine amtliche Bescheinigung belegt werden muss.

Antworten zu häufig gestellte Fragen zur Mund-Nasen-Bedeckung finden Sie in den FAQs vom Land Niedersachsen (Öffnet externen Link in neuem FensterLink).

Öffnet externen Link in neuem Fenster Stellungnahme der Lebenshilfe Niedersachsen vom 18. Mai 2020: „Mehr Aufklärung bei Maskenpflichtbefreiung nötig“

Öffnet externen Link in neuem FensterNiedersächsische Ministerium für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung: Presseinformation vom 02.11.2020

Neuregelung für Vereine

Im Rahmen des Gesetzes zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Zivil-, Insolvenz- und Strafverfahrensrecht wurde eine Ausnahmeregelung aufgenommen, mit der Vereine und Stiftungen auch dann Beschlüsse fassen können, wenn in ihrer Satzung keine Möglichkeiten für „virtuelle Sitzungen“ vorgesehen sind. Dieses betrifft zum Beispiel Mitgliederversammlungen, Entlastungen und Wahlen. (zum Gesetz)

Leitet Herunterladen der Datei einBundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz: Fragen und Antworten zur Handlungsfähigkeit von Vereinen und Stiftungen während der Corona-Krise

G-BA Sonderregelungen

Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie befristete Sonderregelungen in Bezug auf seine regulären Richtlinienbestimmungen getroffen. (Link)

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