Rechtliche Bestimmungen und Sonderregelungen

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Rechtliche Bestimmungen und Sonderregelungen

Vorschriften der Landesregierung

Die Empfehlungen des Krisenstabs der Landesregierung werden schnellstmöglich umgesetzt. Hier finden Sie die aktuellsten Verordnungstexte, die zum Umgang mit der Corona-Epidemie in Niedersachsen ergangen sind: Öffnet externen Link in neuem FensterVorschriften der Landesregierung.

Verhaltensregeln in Zeiten der COVID-19-Pandemie

Die Niedersächsische Lotto-Sport-Stiftung hat die wichtigsten Regeln für Niedersachsen in neun verschiedene Sprachen übersetzen lassen. (Öffnet externen Link in neuem FensterZu den Verhaltensregeln)

Arbeitsschutz während der Corona-Pandemie

Im Sinne einer „Corona-Normalität“ versuchen alle Beteiligten, auch in der Selbsthilfeberatung und –Unterstützung einen möglichst hohen Infektionsschutz zu gewährleisten. Wer sich für die Arbeitsschutzstandards während der Corona-Pandemie interessiert, kann diese auf den hier verlinkten Seiten nachlesen.

Die dort aufgeführten Maßnahmen können auch Anregungen bei der Zusammenarbeit im ehrenamtlichen Bereich bieten.

Auf der Website des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales sind die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel und die dazu gehörenden Arbeitsschutz-Standards veröffentlicht.

Der Deutsche Gewerkschaftsbund bietet umfangreiche Hinweise auf verschiedene für Arbeitnehmer*innen wichtige Bereiche des Arbeitsschutzes und der Rechte und Pflichten für Arbeitnehmer*innen und Arbeitgeber*innen auf der Seite https://www.dgbrechtsschutz.de/aktuelles/coronavirus-faq/

Wir weisen besonders hin auf

Arbeitsschutzhinweise

Hinweise für Arbeitnehmer*innen

Hinweise zu Arbeitsrecht und Covid 19

 

 

Ausnahmen von der Maskenpflicht

„Personen, für die aufgrund von Vorerkrankungen, zum Beispiel schwere Herz- oder Lungenerkrankungen, wegen des höheren Atemwiderstands das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung nicht zumutbar ist, sind von der Verpflichtung nach Absatz 1 ausgenommen.“ (§ 9 Absatz 3 der Niedersächsischen Verordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Corona-Virus)

Weitere Informationen aus der Verordnung zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung finden Sie Öffnet externen Link in neuem Fensterhier. Das Land Niedersachsen hat ebenfalls Antworten zu häufig gestellten Fragen zur Mund-Nasen-Bedeckung zusammengestellt (Öffnet externen Link in neuem FensterLink).

Öffnet externen Link in neuem Fenster Stellungnahme der Lebenshilfe Niedersachsen vom 18. Mai 2020: „Mehr Aufklärung bei Maskenpflichtbefreiung nötig“

Neuregelung für Vereine

Im Rahmen des Gesetzes zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Zivil-, Insolvenz- und Strafverfahrensrecht wurde eine Ausnahmeregelung aufgenommen, mit der Vereine und Stiftungen auch dann Beschlüsse fassen können, wenn in ihrer Satzung keine Möglichkeiten für „virtuelle Sitzungen“ vorgesehen sind. Dieses betrifft zum Beispiel Mitgliederversammlungen, Entlastungen und Wahlen. (zum Gesetz)

Leitet Herunterladen der Datei einBundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz: Fragen und Antworten zur Handlungsfähigkeit von Vereinen und Stiftungen während der Corona-Krise

G-BA Sonderregelungen

Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie befristete Sonderregelungen in Bezug auf seine regulären Richtlinienbestimmungen getroffen. (Link)

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