Dürfen sich Selbsthilfegruppen treffen?

In der aktuellen Niedersächsischen Corona-Verordnung vom 30. Oktober 2020 werden Selbsthilfegruppen nicht explizit erwähnt. Einen Hinweis auf Selbsthilfegruppen finden Sie jedoch in den FAQs auf der Internetseite vom Land Niedersachsen (Stand 05.11.2020):

"Wir steuern eine Vielzahl von Selbsthilfegruppen, die für die Betroffenen sehr wichtig sind – fallen diese unter die Kontaktbeschränkungen?

Nein, unter Einhaltung der Hygiene- und Abstandsregeln können Selbsthilfegruppen weiter arbeiten und sich treffen. Trotz einer theoretisch bei großen Sälen zulässigen Höchstzahl von maximal 50 Personen bitten wir aber dringend darum, die Gruppengrößen möglichst klein zu halten. Es ist nicht zwingend vorgeschrieben aber dringend zu empfehlen, dass jede/r Beteiligte zu jedem/jeder anderen Beteiligten zu jeder Zeit einen Mindestabstand von 1,5 m einhält. Es besteht eine Pflicht zur Dokumentation der Kontaktdaten, das ist gerade bei der Teilnahme von verschiedenen Haushalten besonders wichtig."

Auch in einer E-Mail aus dem Niedersächsischen Ministerium für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung (vom 02.11.2020) wird die Möglichkeit einer Fortsetzung von Gruppentreffen im Selbsthilfebereich bestätigt:

„Sitzungen von Selbsthilfegruppen sind nach § 7 Abs. 1 und Abs. 2 der Corona-Verordnung vom 30.10.2020 zulässig.

Der Wortlaut:

§ 7 (Veranstaltungen mit sitzendem Publikum)

(1) Veranstaltungen im öffentlich zugänglichen Raum einschließlich privat angemieteter oder zur Verfügung gestellter öffentlich zugänglicher Räume, an denen die Besucherinnen und Besucher sitzend teilnehmen, sind mit jeweils nicht mehr als  50 Besucherinnen und Besuchern zulässig, wenn sichergestellt ist, dass die Besucherinnen und Besucher das Abstandsgebot nach § 2 Abs. 2 und 3 Nr. 1 einhalten und ihre Sitzplätze einnehmen; § 9 bleibt unberührt. …

  (2) Veranstaltungen mit sitzendem Publikum, die die Anforderungen des Absatzes 1 Satz 1 nicht erfüllen, sind verboten; § 9 bleibt unberührt.“

Wichtiger Hinweis: Im Sinne der geltenden bundesweiten Maßnahmen sollte auf Sitzungen, die nicht unbedingt erforderlich sind (hier gilt ein subjektiver Maßstab), verzichtet werden.

Links:

Niedersächsische Corona-Verordnung
Lagebericht zu COVID-19 in Niedersachsen
Gesundheitsämter in Niedersachsen
Hygienekonzepte und Gruppenregeln

Stand: 05.11.2020