Regelungen für Treffen von Selbsthilfegruppen

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Regelungen für Treffen von Selbsthilfegruppen

Am 24.11.2021 ist eine neue Niedersächsische Corona-Verordnung in Kraft getreten (Öffnet externen Link in neuem Fensterzur Corona-Verordnung). Die niedersächsische Landesregierung hat die Maßnahmen verschärft. Für Treffen von Selbsthilfegruppen gelten je nach Warnstufe und Gruppengröße neue Regelungen.

Für das Ergreifen von Schutzmaßnahmen sind folgende Indikatoren relevant:

  • Die Hospitalisierungsinzidenz: Anteil der in einem Krankenhaus eingewiesenen Personen pro Woche bezogen auf 100.000 Einwohner*innen
  • Neuinfizierte (7-Tage-Inzidenz - Fälle je 100 000 - im Landkreis oder in der kreisfreien Stadt)
  • „Intensivbetten“: Anteil der Intensivpatient*innen mit Covid-19-Erkrankung an den Intensivpatient*innen in Prozent.

Zur Beurteilung der Corona-Lage gibt es drei Warnstufen. Eine Warnstufe wird festgestellt, wenn der Leitindikator „Hospitalisierung“ und mindestens ein weiterer Indikator den Wertebereich der entsprechenden Warnstufe erreicht (Öffnet externen Link in neuem Fensterzu den Warnstufen).


Allgemeine Vorschriften

Unabhängig von den Warnstufen und den Inzidenzen gelten für Selbsthilfegruppen – wie für alle Bürger*innen – weiterhin Abstand- und Hygienemaßnahmen (§ 1 CoronaVO) sowie die Verpflichtung zum Tragen einer medizinischen Maske in öffentlichen Räumen und im Rahmen eines Besuchs- und Kundenverkehrs zugänglichen Innenräumen (§ 4 CoronaVO).

Für Selbsthilfegruppen besteht eine medizinische Maskenpflicht im Innenbereich, bis die Sitzplätze eingenommen werden. Zudem muss ein Hygienekonzept nach § 5 CoronaVO vorliegen. Bei einem Treffen mit mehr als 25 Personen oder bei der Durchführung von Testungen vor Ort gem. § 7 Abs. 1 Sätze 3 bis 5 CoronaVO müssen die Daten der Teilnehmenden erhoben und dokumentiert werden (§ 6 Abs. 1 Nr. 8 und 10). Als Vorsichtsmaßnahme empfehlen wir – unabhängig von der Anzahl der Teilnehmenden – die Dokumentation der Kontaktdaten.

Ausnahmen für Gruppentreffen im Selbsthilfebreich finden Sie im Folgenden.


Warnstufenkonzept

Begriffserklärung:

  • 3G = vollständig Geimpfte oder Genesene oder Personen mit negativem PoC / PCR-Test
  • 2G = nur vollständig Geimpfte oder Genesene (plus Ausnahmen, s. § 8 Abs. 8 CoronaVO)
  • 2Gplus = nur vollständig Geimpfte oder Genesene mit negativem PoC/PCR-Test (plus Ausnahmen, s. § 8 Abs. 8 CoronaVO)

Ausführliche Informationen zu Zusammenkünften (und somit Treffen von Selbsthilfegruppen) finden Sie ebenfalls in § 8 CoronaVO "Beschränkung des Zutritts zu Veranstaltungen bis zu 1000 Teilnehmerinnen und Teilnehmern".

Neuinfizierte über 35 (ohne Warnstufe)

Selbsthilfegruppen müssen ab einer Teilnehmer*innenzahl von mehr als 25 Personen die 3G-Regel anwenden. Die Daten der Teilnehmenden müssen erhoben und dokumentiert werden.

Warnstufe 1

Selbsthilfegruppen müssen ab einer Teilnehmer*innenzahl von mehr als 25 Personen in geschlossenen Räumen die 2G-Regel anwenden.

Findet das Treffen unter freiem Himmel statt, ist ab 25 Personen die 3G-Regel anzuwenden.

Die Daten der Teilnehmenden – bei Innen- und Außenveranstaltungen – müssen erhoben und dokumentiert werden.

Warnstufe 2

Selbsthilfegruppen müssen ab einer Teilnehmer*innenzahl von mehr als 15 Personen in geschlossenen Räumen die 2Gplus-Regel anwenden. Medizinische Masken sind nicht mehr ausreichend. Gruppenteilnehmer*innen müssen bis zum Sitzplatz eine FFP2-Maske tragen.

Findet das Gruppentreffen im Außenbereich statt, gilt ab 15 Teilnehmenden die 2G-Regel.

Die Daten der Teilnehmenden – bei Innen- und Außenveranstaltungen – müssen erhoben und dokumentiert werden.

Warnstufe 3

Selbsthilfegruppen müssen ab einer Teilnehmer*innenzahl von mehr als 10 Personen in geschlossenen Räumen die 2Gplus-Regel anwenden. Medizinische Masken sind nicht mehr ausreichend. Gruppenteilnehmer*innen müssen bis zum Sitzplatz eine FFP2-Maske tragen.

Findet das Gruppentreffen im Außenbereich statt, gilt ab 10 Teilnehmenden die 2G-Regel.

Die Daten der Teilnehmenden – bei Innen- und Außenveranstaltungen – müssen erhoben und dokumentiert werden.

Wichtige Hinweise

  • In den Fällen, wo keine Warnstufe besteht oder im Außenbereich 3G vorgeschrieben ist, haben Selbsthilfegruppen trotzdem die Möglichkeit sich für eine Regelung nach 2G zu entscheiden (s. § 8 Abs. 9 CoronaVO).
  • Selbsthilfegruppen sollten sich immer bei dem Vermieter / der Vermieterin der Räumlichkeiten erkundigen, welche Regelungen für die Raumnutzung vorgeschrieben sind (z. B. 3G, 2G oder 2Gplus).
  • Bitte beachten Sie, dass Landkreise und kreisfreie Städte in bestimmten Fällen Allgemeinverfügungen für weitere Regelungen festlegen können. Diese werden vom jeweiligen Landkreis bekannt gegeben und veröffentlicht (z. B. auf der entsprechenden Website). Zuständig sind Ordnungs- oder Gesundheitsämter.

Stand: 24.11.2021

Aktuelles

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