Rechtliche Bestimmungen und Sonderregelungen

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Rechtliche Bestimmungen und Sonderregelungen

Vorschriften der Landesregierung

Die Empfehlungen des Krisenstabs der Landesregierung werden schnellstmöglich umgesetzt. Hier finden Sie die aktuellsten Verordnungstexte, die zum Umgang mit der Corona-Epidemie in Niedersachsen ergangen sind: Öffnet externen Link in neuem FensterVorschriften der Landesregierung.

Verhaltensregeln in Zeiten der COVID-19-Pandemie

Die Niedersächsische Lotto-Sport-Stiftung hat die wichtigsten Regeln für Niedersachsen in neun verschiedene Sprachen übersetzen lassen. (Öffnet externen Link in neuem FensterZu den Verhaltensregeln)

Arbeitsschutz während der Corona-Pandemie

Im Sinne einer „Corona-Normalität“ versuchen alle Beteiligten, auch in der Selbsthilfeberatung und –Unterstützung einen möglichst hohen Infektionsschutz zu gewährleisten. Wer sich für die Arbeitsschutzstandards während der Corona-Pandemie interessiert, kann diese auf den hier verlinkten Seiten nachlesen.

Die dort aufgeführten Maßnahmen können auch Anregungen bei der Zusammenarbeit im ehrenamtlichen Bereich bieten.

Auf der Website des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales sind die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel und die dazu gehörenden Arbeitsschutz-Standards veröffentlicht.

Der Deutsche Gewerkschaftsbund bietet umfangreiche Hinweise auf verschiedene für Arbeitnehmer*innen wichtige Bereiche des Arbeitsschutzes und der Rechte und Pflichten für Arbeitnehmer*innen und Arbeitgeber*innen auf der Seite https://www.dgbrechtsschutz.de/aktuelles/coronavirus-faq/

Wir weisen besonders hin auf

Öffnet externen Link in neuem FensterArbeitsschutzhinweise
Öffnet externen Link in neuem FensterHinweise für Arbeitnehmer*innen
Öffnet externen Link in neuem FensterHinweise zu Arbeitsrecht und COVID 19

Ausnahmen von der Maskenpflicht

Das Land Niedersachsen hat zur Regelung der Maskenpflicht Ausnahmen formuliert, die durch ein ärztliches Attest oder eine amtliche Bescheinigung belegt werden muss.

Antworten zu häufig gestellte Fragen zur Mund-Nasen-Bedeckung finden Sie in den FAQs vom Land Niedersachsen (Öffnet externen Link in neuem FensterLink).

Öffnet externen Link in neuem Fenster Stellungnahme der Lebenshilfe Niedersachsen vom 18. Mai 2020: „Mehr Aufklärung bei Maskenpflichtbefreiung nötig“

Öffnet externen Link in neuem FensterNiedersächsische Ministerium für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung: Presseinformation vom 02.11.2020

Neuregelung für Vereine

Im Rahmen des Gesetzes zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Zivil-, Insolvenz- und Strafverfahrensrecht wurde eine Ausnahmeregelung aufgenommen, mit der Vereine und Stiftungen auch dann Beschlüsse fassen können, wenn in ihrer Satzung keine Möglichkeiten für „virtuelle Sitzungen“ vorgesehen sind. Dieses betrifft zum Beispiel Mitgliederversammlungen, Entlastungen und Wahlen. (zum Gesetz)

Leitet Herunterladen der Datei einBundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz: Fragen und Antworten zur Handlungsfähigkeit von Vereinen und Stiftungen während der Corona-Krise

G-BA Sonderregelungen

Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie befristete Sonderregelungen in Bezug auf seine regulären Richtlinienbestimmungen getroffen. (Link)

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